Embargo

Das Embargo (spanisch: el bloqueo) der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba ist ein Handels-, Wirtschafts- und Finanzembargo, das sich gegen die ab 1959 geführte Regierung Kubas richtet. Das seit 1960 bestehende Embargo ist aus dem Konflikt des Kalten Krieges hervorgegangen und besteht bis heute. Somit ist es das längste Embargo der modernen Geschichte. Im Jahr 1960 verhängten die USA ein Handelsembargo über Kuba als Reaktion auf die Enteignung und Verstaatlichung von ausländischem Eigentum. Seitdem wurde das Embargo in mehreren Schritten verschärft. Anfang Januar 1961 wurde der Handel mit Kuba sowie alle diplomatischen Beziehungen eingestellt. Am 3. Februar 1962 verkündete John F. Kennedy dann ein totales Embargo auf den gesamten Handel zwischen beiden Ländern. 1992 wurde das Embargo dann erstmalig als Gesetz festgeschrieben, um “dem kubanischen Volk zu Demokratie zu verhelfen”. Dieses Gesetz nannte sich “Cuban Democracy Act”. Mithilfe des Embargos wollten die USA, das an die Macht gelangte kommunistische Regime von Fidel Castro bezwingen. Es gab jedoch auch kritische Stimmen. Ex-Präsident Jimmy Carter zum Beispiel sagte, dass dies eine kontraproduktive Politik sei, die nur die Diktatur stärke.

Trotz des Embargos stabilisierte sich Kuba als erster Sozialstaat Lateinamerikas. Dazu beigetragen hat die massive finanzielle Unterstützung der UdSSR, sowie der DDR und der CSSR. Der Einbruch erfolgte dann aber mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem damit verbundenen Wegfall der Finanzhilfen. In den 90-er Jahren leitete man verschiedene Wirtschaftsreformen ein, die jedoch nur wenig Verbesserung im Land brachten. Seit 2003 pflegt Kuba intensivere Beziehungen zu Venezuela. Im Austausch gegen Dienstleistungen, Ärzte und Ausbildung, erhalten sie dafür Erdöl. Kubanischen Angaben zufolge hat das Embargo bis 2014 einen wirtschaftlichen Schaden von über 116 Billionen US-Dollar verursacht. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Versuche das Embargo zu lockern oder aufzuheben. 1977 machte der demokratische US-Präsident Jimmy Carter den ersten Versuch, indem er die Reisebeschränkungen für US-Bürger entschärfte. Jedoch wurde diese Änderungen von seinem Nachfolger Ronald Reagan wieder außer Kraft gesetzt.

2008 gab es einen Machtwechsel in Kuba und Raúl Castro wurde neuer Staatspräsident. Mit ihm beschloss Barack Obama im Dezember 2014 eine diplomatische Annäherung beider Länder. Kuba wurde im Mai 2015 von der Liste der Terrorstaaten gestrichen und beide Staaten nahmen im Juli 2015 offiziell diplomatische Beziehungen auf. Auch die jeweiligen Botschaften beider Länder wurden in Washington und Havanna wieder geöffnet. Die Lockerungen des Embargos traten bereits im Januar 2015 in Kraft. Man durfte bestimmte Technologieprodukte aus den USA nach Kuba überführen, darunter Computer, Mobiltelefone und Fernseher.

Bislang verhindern die Republikaner, dass das Embargo per Gesetz völlig außer Kraft tritt. Bereits zum 23. Mal haben sich die Vereinten Nationen für die Aufhebung des Embargos eingesetzt. Im Juni 2015 forderten die 28 EU-Staaten und die 33 Länder der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten ein Ende des Embargos. Auch Ex-Präsident Barack Obama hat sich bei der Generaldebatte der UN für die Aufhebung des Embargos ausgesprochen.